Meinung und Hintergrund

Wir brauchen neue Antworten
Wandel gestalten
13
Jun

In Zeiten des Wandels

Ein Gastbeitrag von Thorsten Schäfer-Gümbel, Fraktions- und Landesvorsitzender der hessischen SPD und stellv. Bundesvorsitzender der SPD. Er diskutiert auf dem Wirtschaftsgipfel Deutschland den möglichen “Change nach der Bundestagswahl”.

Wir leben in einer Zeit der Umbrüche und des Wandels. Viele Menschen erleben, dass sozialer und beruflicher Aufstieg weniger aus Leistung und persönlicher Anstrengung möglich ist. Einkommens- und Vermögensungleichheit nehmen zu und beschränken Wohlstand und nachhaltiges Wachstum. Moderne Technologien machen unser Leben einfacher und komplexer zugleich, stellen gleichzeitig gerade im Bereich mit einfacher Qualifikationen Jobs in Frage. Womit werden wir künftig unsere Zeit verbringen? Wovon werden wir materiell leben? Viele sehen sich von Globalisierung und Digitalisierung bedroht, viele andere sehen darin Chancen. Und dann schreitet der Klimawandel stetig voran, der sich vielleicht zur bedeutendsten sozialen Frage unserer Generation entwickelt.

Vieles, was bisher sicher geglaubt war, ist es nicht mehr. Und deswegen stellen zunehmend mehr Menschen grundlegende Fragen nach der Zukunft. Es sind nicht neue Politiker, die wir brauchen, sondern neue Antworten. Wer auf Sorgen und Zukunftsängste mit Durchhalteparolen reagiert, wird scheitern. Die Realität zu leugnen oder die gute alte Ordnung zu versprechen, ist keine Alternative. Denn die Welt wird sich weiterdrehen und das Leben und die Arbeitsgesellschaft werden sich weiter verändern.

Die SPD erlebte auch deswegen zu Beginn des Jahres einen Aufschwung, weil sie all die Veränderungen in ihre Analyse aufgenommen hat und gleichzeitig Perspektiven aufzeigte, wie Menschen künftig in Sicherheit und Wohlstand leben können. Dass globaler Handel auch Umweltzerstörung und prekäre Arbeitsbedingungen nach sich zieht, ist nicht in Stein gemeißelt. Was im Pariser Klimaabkommen gelungen ist, bei allen Irritationen durch die neue US-Administration, muss auch für Sozial- und Arbeitsbedingungen möglich sein. Deswegen setzen wir uns dafür ein, Handel fair und nicht nur frei zu gestalten. Auch dass die einen immer reicher werden, während andere nicht wissen, wovon sie sich am Ende des Monats ernähren sollen, ist nicht unabänderlich. Deswegen setzen wir uns für Steuergerechtigkeit ein und sagen Steuerhinterziehung den Kampf an. Dass Menschen in der Industrie ihre Arbeitsplätze verlieren werden, steht ebenfalls nicht fest. Deswegen setzen wir uns dafür ein, neue Arbeit zu schaffen, Menschen auf den Strukturwandel vorzubereiten und sie dabei zu unterstützen, in neue Aufgaben zu finden. Gerade die jüngsten Wahlen in den USA und auch in Frankreich führen uns eindrucksvoll vor Augen, wie nah Rückschritt und nationale Abschottung sind, wenn Menschen ein Gefühl von Alternativlosigkeit bekommen.

Für mich sind die Chancen größer als die Bedrohungen. Das aufzuzeigen und die Chancen zu ergreifen, ist Aufgabe progressiver Politik. Dabei sind Grundüberzeugungen und Prinzipien nicht hinderlich. Im Gegenteil, wer einen Kompass hat, weiß wo er hin muss. Wir werben zur Bundestagswahl für den Politikwechsel, für andere Mehrheiten, für mehr Gerechtigkeit und Solidarität, für Innovation, die unseren künftigen Wohlstand sichert, für Respekt für Leistungen und Lebensleistungen. Wir akzeptieren, dass die Welt sich verändert. Wir werden den Wandel allerdings nicht abwarten, wir wollen ihn gestalten.

Thorsten Schäfer-Gümbel auf dem Wirtschaftsgipfel Deutschland

»CHANGE NACH DER BUNDESTAGSWAHL?«
Ist Politik Treiber oder Bewahrer? Eine Bestandsaufnahme weniger als 100 Tage vor dem Stichtag.

Mit dabei sind: Julia Klöckner, MdL, Fraktions- und Landesvorsitzende CDU Rheinl.-Pfalz, stellv. Vorsitzende CDU Deutschland, Anton Hofreiter, MdB, Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen, und Klaus Ernst, MdB, Politiker, DIE LINKE.

Die komplette Agenda finden Sie hier.